Der Wert einer Kommission

„Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis” — was ironisch klingt, hat auch im heutigen Politikbetrieb einen ernsten Kern, wenn Kommission genannt. Aktuell gibt es in Berlin unter anderem eine Rentenkommission, eine Kommission zur Sozialstaatsreform und eine Finanzkommission zum Thema Gesundheit.

Nichts von dem, was die Gesundheitskommission am Montag präsentiert hat, klingt so bahnbrechend, dass man diese Idee nicht auch dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) selbst zugetraut hätte. Warum also eine Kommission? Bei näherer Betrachtung kann es nur darum gehen, das Benennen unbequemer Wahrheiten anderen zu überlassen. So schützt sich die Ministerin vor dem Verdacht der parteipolitischen Befangenheit bei ihren Initiativen.

Das war vielleicht auch der Grund, weshalb Frau Warken bei der Präsentation, wie berichtet wurde, so entspannt war. Nicht die Botschaft, sondern die Art und Weise ihrer Verkündung entspannte sie. Ob diese Freude von Dauer ist, muss sich erst zeigen.

Wer zahlt für die Maximalversorgung?

Sicher ist, dass sich die ministeriale Welt durch die Aussagen der Kommission nicht um einhundert achtzig Grad gedreht haben dürfte. Sicher ist aber auch, dass es ihr in dieser Bundesregierung nicht leichtfallen wird, ihre Appelle in die Tat umzusetzen. Da hilft auch der Grundkonsens „Es muss gespart werden” nicht weiter.

Bereits im Vorfeld sind Forderungen im Umlauf, die eine spezielle Sichtweise auf gesellschaftspolitische Tatbestände offenbaren. In den letzten Jahren war es allgemein Konsens, dass viele Personengruppen, die nichts ins System einzahlen oder eingezahlt haben, mit medizinischer Maximalversorgung rechnen durften. Solange das Geld vorhanden war und die Kassen am Ende des Jahres auf Überschüssen saßen, wurde diese Praxis kaum hinterfragt.

Doch die medizinische Versorgung zum Nulltarif war natürlich nicht zum Nulltarif zu haben. Die im allgemeinen Staatshaushalt eingeplanten Mittel reichten allerdings bei Weitem nicht aus, um die Realität korrekt abzubilden. Das Delta führt bei den Kassen zu tiefen Löchern in den betreffenden Positionen.

Sparen auf Kosten der Familie

Jetzt, wo die Töpfe endgültig leer sind, fällt einigen Regierungsvertretern nichts Besseres ein, als anstelle einer ehrlichen Beteiligung des allgemeinen Finanzhaushaltes an den Kosten, Dinge wie die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in Frage zu stellen. Der in Rede stehende Obulus wird spürbar sein und ist keineswegs ein formales Solidaritätsopfer.

Was jahrelang als gute Idee verkauft wurde — alle bekommen alles, wenn nötig auch gratis — wird jetzt am Beispiel der Familie infrage gestellt. Wie arm ist das?

Die Brisanz dieses Vorschlags wird nur noch von der Begründung übertroffen, dass sich Arbeit wieder lohnen solle. Absurd. Gleiches gilt nach Ansicht einiger Regierungsvertreter ja auch für das Ehegattensplitting. Vielleicht sollten sich diese Akteure noch einmal näher mit dem Thema Geldausgeben beschäftigen und beispielhaft bestimmte Fehlanreize studieren. Ob das nur die Knieoperation sind, die namentlich von der Kommission thematisiert wurden, darf bezweifelt werden.